Peter Finger M.A.
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Den kommunalen Haushalt (politisch) steuern / 
Wirkungsorientierter Haushalt

 

Den Haushalt politisch, strategisch und vor allem wirksam zu steuern, ist ein schon lange diskutiertes Thema - nicht nur in Deutschland. Die Ergebnisse der Beratungen für Kreise und Kommunen verschwinden jedoch allzuoft in der Schublade, ohne irgendeine Auswirkung auf die Haushaltswirtschaft zu haben.

Dabei gibt es auf der Grundlage moderner Haushaltssysteme - wie z. B. dem "Neuen Kommunalen Finanzmanagement" in NRW (NKF) - sehr gute Instrumente, den Haushalt zielgenau und effektiv für eine wirksame Steuerung aufzubereiten. Zu diesen Instrumenten gehören aussagekräftige Haushaltsdaten, der Wirkungsorientierte Haushalt, ein Haushaltspolitisches Leitbild, der Eckwerte-Beschluss, geeignete Richtlinien für die Haushaltswirtschaft, das Controlling des laufenden Haushalts einschl. Abweichungsanalysen, ein effizientes Beratungsverfahren in den Gremien und nicht zuletzt ein durchdachtes Beteiligungsverfahren für die Bürgerinnen und Bürger. 

Auf diese Weise kann der Kreis/die Kommune die lokale Verantwortung für eine solide Haushaltswirtschaft glaubwürdig wahrnehmen. Von einer fundierten, durchdachten Haushaltssteuerung und von einem Wirkungsorientierten Haushalt profitieren alle: Politik, Verwaltung und die Bürgerinnen und Bürger. Unbenommen davon bleibt es Aufgabe von Bund und Ländern, die Kreise, Städte und Gemeinden in der Haushaltswirtschaft zu unterstützen und das Gemeindefinanzsystem gerecht zu gestalten.

Die verschiedenen Instrumente der Haushaltssteuerung möchte ich Ihnen hier kurz vorstellen:

Transparente, aussagekräftige Daten zum Haushalt
Um den Haushalt quantitativ gut steuern zu können, bedarf es einer guten Datengrundlage - sowohl für den komsumtiven, als auch für den investiven Teil des Haushalts. Die Frage lautet: Welche Daten sind für die Haushaltsberatungen wichtig und wie können sie übersichtlich aufbereitet und dargestellt werden? Ich stelle Ihnen die nach meinen Erfahrungen notwendigen Datengrundlagen für eine effiziente Haushaltssteuerung und Haushaltsberatung vor. Dabei sind für Politik und Verwaltung auch automatisierte Berechnungen bzw. Zusammenfassungen von Daten enthalten, um nicht nur in die "Tiefe" des Haushalts einsteigen zu können, sondern jederzeit auch den Überblick über die Gesamtsituation des Haushalts zu behalten.

Wirkungsorientierter Haushalt
Entscheidende Grundlage für eine qualitative Steuerung des Haushalts ist die Orientierung an den Wirkungen des kommunalen Handelns auf die Bürgerinnen und Bürger. Dabei steht die Frage im Vordergrund: Welche Grundlagen und Informationen im Haushalt benötigen Politik und Verwaltung, um den Haushalt wirkungsorientiert steuern zu können? Ich stelle Ihnen ein System des Wirkungsorientierten Haushalts vor, welches sich an der Praxis der kommunalen Haushaltswirtschaft orientiert und konkret die Informationen und Grundlagen benennt, die für eine wirkungsorientierte Steuerung notwendig sind. 

Haushaltspolitisches Leitbild
Das Thema Haushaltspolitisches Leitbild wird bereits lange diskutiert. Die entscheidende Frage lautet: Wie und in welcher Form kann ein Haushaltspolitisches Leitbild tatsächlich für die Steuerung des Haushalts genutzt werden? Ich stelle Ihnen ein Verfahren zur Erstellung eines Haushaltspolitischen Leitbilds vor, auf dessen Grundlage Steuerungsinformationen bis hin zu den einzelnen Produktgruppen/Produkten des Haushalts erarbeitet werden können. 

Eckwerte-Beschluss
Nach dem Prinzip "Haushaltssteuerung rund um die Uhr" ist der Eckwerte-Beschluss wichtiger Bestandteil einer strategischen Haushaltswirtschaft. Mit dem Eckwerte-Beschluss, der vom Rat oder Kreistag gemeinsam mit dem Haushaltsbeschluss gefasst wird (ggf. auf Vorschlag der Verwaltung), steuert der Rat/Kreistag bereits vor Aufstellung des nächsten Haushaltsentwurfs. Dabei ist jedoch zu beachten, dass die einzelnen Teile des Haushalts nur in sehr unterschiedlicher Form gesteuert werden können. Ich stelle Ihnen das System des Eckwerte-Beschlusses vor und wie dieser konkret formuliert werden kann.

Richtlinien zum Haushalt und zur Haushaltssatzung
Die Richtlinien für die Haushaltswirtschaft und die Haushaltssatzung können einen wichtigen Beitrag zu einer wirksamen Steuerung des Haushalts leisten. Es geht dabei vor allem um die Frage, wie die Verantwortung für den Haushalt zwischen Politik und Verwaltung abgegrenzt ist. 
Ich stelle Ihnen Optionen vor, wie die lokalen Richtlinien für die Haushaltswirtschaft und die Haushaltssatzung angepasst werden können, um eine wirksame Steuerung zu ermöglichen.

Controlling des laufenden Haushalts
Das Controlling des laufenden Haushalts ist unverzichtbarer Bestandteil einer Steuerung des Haushalts und sollte verschiedene Ansprüche erfüllen. Ich stelle Ihnen ein System vor, welches die fortlaufende Begleitung des aktuellen Haushalts durch Verwaltung und Politik sowie eine rechtzeitige Feinsteuerung bei abweichenden Entwicklungen ermöglicht.  

Effizientes Beratungsverfahren in den Gremien
Wer kennt die Situation im Rat oder Ausschuss nicht: Durch eine Vielzahl von Änderungen am Haushaltsentwurf während der Haushaltsberatungen - sowohl durch Verwaltung als auch durch Politik - droht der Überblick über den aktuellen Stand des Haushalts verloren zu gehen. Deshalb ist es wichtig, nicht nur die Haushaltsdaten gut aufzubereiten, sondern auch während der Beratungen jederzeit einen Überblick über die Änderungen zum Haushaltsentwurf und deren Auswirkung auf die Haushaltswirtschaft zu haben.

Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger beim Haushalt
Nicht nur Politik und Verwaltung - auch die Bürgerinnen und Bürger profitieren von einer guten und transparenten Steuerung des Haushalts. Ich stelle Ihnen vor, wie der Haushalt systematisch für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger genutzt werden kann.

Software zur Haushaltssteuerung
Eine integrierte Steuerung von Wirkungsorientiertem Haushalt und Datenhaushalt (Ergebnis- und Investitionsplanung/-rechnung) ist nur elektronisch und letztlich nur über eine dafür geeignete Software möglich. Der übliche schriftliche Haushalt in den Kreisen und Kommunen ist für eine wirksame Steuerung kaum geeignet. Es gibt für den kommunalen Haushalt sehr gut geeignete Software-Produkte auf dem Markt, zu denen ich auf Wunsch Empfehlungen geben kann.